UNSERE AGB`S

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen für www.meine-pflegekraft.de und www.meine-arbeitskraft.com – im folgenden auch “Jobportal” genannt.

Die Firma Platinum Management GmbH im Folgenden „Platinum“ genannt, stellt das Angebot von “www.meine-pflegekraft.de” und „www.meine-arbeitskraft.com” bereit.

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Platinum Management GmbH und den Verbrauchern, sowie den Unternehmern, die das Internetangebot von Platinum nutzen (“Kandidaten”, “Firmen”).

(2) Die “Kandidaten” können zum einen Ihre Arbeitskraft anbieten, zum anderen nach einer geeigneten angebotenen Arbeitsstelle suchen.

(3) “Kandidaten” im Sinne dieser Geschäftsbedingungen definieren sich entsprechend §13 BGB, also als natürliche Personen, die mit Platinum in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

“Firmen” im Sinne dieser Geschäftsbedingungen definieren sich entsprechend §14 BGB, also als natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit Platinum in eine Geschäftsbeziehung treten.

(4) Für alle Nutzer de Jobportals gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anders lautende Geschäftsbedingungen der Nutzer haben keine Gültigkeit auch wenn die Platinum im Einzelfall nicht widerspricht.

§1a Firmenlizenzen

(1) Einer Firmenlizenz bedarf, wer als Unternehmer Stellenanzeigen publiziert und/oder Kandidaten sucht.

(2) Einer Firmenlizenz bedarf auch, wer als Unternehmer „Kandidaten” kontaktieren möchte.

(3) Platinum behält sich das Recht vor die Erteilung einer Firmenlizenz ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ohne ausdrückliche Anmeldung als Firmenlizenz ist die Nutzung unserer Plattform “www.meine-pflegekraft.de” und „www.meine-arbeitskraft.com” für Unternehmer nicht gestattet.

(4) Für Verstöße vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe, gemäß den Voraussetzungen und wie in § 4 Abs. (5) geregelt.

§2 Vertragsschluss

(1) Der Zugang zur Nutzung des Services von “www.meine-pflegekraft.de” und „www.meine-arbeitskraft.com” setzt die Anmeldung voraus.

(2) Natürlichen Personen ist die Anmeldung nur gestattet, wenn sie volljährig sind.

(3) Mit der Anmeldung erkennt der Nutzer die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen “www.meine-pflegekraft.de” und  „www.meine-arbeitskraft.com” und dem angemeldeten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

(4) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Premium-Dienstes geht der angemeldete Nutzer ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit “www.meine-pflegekraft.de” und „www.meine-arbeitskraft.com” ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Premium-Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht mit Bestätigung der Bestellung und der Zahlungsverpflichtung durch den Nutzer per Klick.

§3 Beschreibung des Leistungsumfanges / Verfall gebuchter Premium-Leistungen

(1) Platinum betreibt im Internet ein Portal, über das „Kandidaten“ und „Firmen“ Service anbieten und finden können, die in diesem Portal und/oder unter den Portalen registriert sind. Die Profile der „Kandidaten“ und „Firmen“ sind in einer zentralen Datenbank hinterlegt.

(2) Alle „Kandidaten“ und „Firmen“ können sich zunächst kostenfrei registrieren und das Portal damit eingeschränkt nutzen. “www.meine-pflegekraft.de” und „www.meine-arbeitskraft.com” behält sich vor den eingeschränkten Nutzungsumfang dieser kostenfreien Registrierungen je nach Ort und Zeitpunkt der Registrierung zu variieren.

(3) Darüber hinaus können kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaften gebucht werden, deren Umfang und Laufzeit sich nach dem zum Zeitpunkt der Buchung geltenden Angebot richtet. Ist der kostenpflichtige Service beendet, entfällt die entgeltliche Premium-Mitgliedschaft.

(4) Sofern Platinum Premium-Mitgliedschaft anbietet, wo sich das Recht zu deren Inanspruchnahme sich nicht nach Zeitdauer richtet, sondern nach einer gebuchten Anzahl von Inanspruchnahmen (insbesondere sogenannte „Credits“) verfällt dieses Recht zur Inanspruchnahme mit der angegebenen Gültigkeitsdauer, sollte nichts angeben sein, mit Ablauf des 3. Kalenderjahres nach Erwerb.

(5) Platinum übernimmt keine Garantie dafür, dass in der Vertragsdauer eine erfolgreiche Vermittlung zwischen „Kandidat“ und „Firma“ zu Stande kommt.

§4 Preise

(1) Zur Nutzung von “www.meine-pflegekraft.de” und  „www.meine-arbeitskraft.com” ist zunächst eine Registrierung notwendig. Mit der Registrierung auf “www.meine-pflegekraft.de” und „www.meine-arbeitskraft.com” wird der „Kandidat“ beziehungsweise die „Firma“ zunächst ein kostenfreies Mitglied.

(2) Durch die Wahl einer kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft (bspw. Erwerb von „Credits“) kann der Leistungsumfang durch den „Kandidat“ beziehungsweise der „Firma“ erweitert werden. Sofern der Nutzer eine kostenpflichtige Mitgliedschaft in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die Kostenpflicht hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt. Durch Drücken des Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ werden diese vom Nutzer akzeptiert.

(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.

(4) Firmen, die „Kandidaten“ kontaktieren möchte, bedürfen einer ausdrücklichen Anmeldung zur Firmenlizenz (siehe § 1a).

(5) Ein schuldhafter Verstoß gegen die Regeln in dem Absatz (4) berechtigt Platinum vom jeweiligen Nutzer, sofern er Unternehmer ist, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100,00 € für den ersten Fall einer Zuwiderhandlung und für jeden weiteren Fall eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 € zu fordern. Die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruches bleibt hiervon unberührt, wobei dann eventuelle verwirkte Vertragsstrafen anzurechnen sind.

§5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, automatische Verlängerung / Erneuerung (Abonnement)

(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne Abzug an Platzinum zu entrichten (=Fälligkeit). Die Abwicklung erfolgt über einen Zahlungsdienstleister, dessen Kosten von Platznum getragen werden.

Das Zahlungsintervall bei Abschluss eines kostenpflichtigen Dienstes kann durch den Nutzer gewählt werden und beträgt bei Laufzeitmodellen (je nach aktuell angebotener und verfügbarer Laufzeit) 1 Monat, 6 Monate oder 12 Monate. Platinum behält sich das Recht vor die oben genannten Laufzeiten nicht zu jedem Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen.

Der Erwerb von „Credits“ ist im Abonnement enthalten. Nach Ablauf des gebuchten Zeitraumes, verfallen die „Credits“ automatisch.

(2) Ein kostenpflichtiger Dienst verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum (Abo) bzw. erneuert sich kostenpflichtig bei Aufbrauchen des gebuchten Volumens („Credits“) automatisch, soweit dieser nicht schriftlich, E-Mail oder Brief, oder durch das Kündigen direkt aus der System, gekündigt wird. Zur Beendigung kostenpflichtiger Dienste siehe § 6.

(3) Mit der Anmeldung, der Angabe der für das Bezahlverfahren notwendigen Informationen sowie der Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber die Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags.

(4) Sollten automatische Zahlungen durch unseren Zahlungsabwicklungsprovider nicht getätigt werden können, sei es das z.B. das angegebene Konto, oder die Kreditkarte keine Deckung aufweist, oder das Konto/Kreditkarte etc evtl. nicht mehr existiert, sowie Zahlungen verspätet bei uns eingehen und wir mahnen müssen. Trägt der Nutzer die vollen Kosten des Verfahrens. Platinum stellt die anfallen Kosten vom den Drittanbietern dem Nutzer 1 zu 1 in Rechnung. Platinum selbst erhebt keine extra kosten, bei nicht erfüllten Zahlungen.

§6 Anmeldung, Kündigung

(1) Ein Nutzerkonto ist für seine /ihre alleinige und persönliche Nutzung und ein Nutzer darf Dritte nicht autorisieren dieses Konto zu nutzen. Ein Nutzer darf sein/ ihr Konto nicht an Dritte übertragen.

(2) Ein Nutzer ist, vorbehaltlich der Regelung in Absatz 4, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per Post oder  E-Mail abzumelden. Gleichzeitig besteht bei ausschließlicher Nutzung der kostenfreien Basis-Mitgliedschaft die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.

(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er spätestens 14 Tage vor Ablauf des laufenden Buchungszeitraumes kündigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst (Premium-Mitgliedschaft) je nach gewählter Buchungszeit um diese (1 Monat bzw. 6 oder 12 Monate) und die Kündigung wird erst zum Ende des Folgebuchungszeitraumes wirksam.

Einer vereinbarten Automatik zum Aufbuchen eines weiteren „Credit“-Guthaben kann jederzeit widersprochen werden.

Eine Kündigung ist per E-Mail oder Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Kunden angegeben werden.

(4) Platinum kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. Platinum hält sich weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlicht wurde zu entfernen. Falls Platinum die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für Platinum keine Verpflichtung den Nutzer darüber zu informieren, noch über den Grund der Beendigung oder der Entfernung.

(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der Services von Platinum, hält Platinum sich das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte Nutzer mit denen Platinum annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer standen, zu versenden. Platinum‘s Entscheidung die Registrierung des Nutzers zu beenden und/oder weitere Nutzer zu benachrichtigen mit dem Platznum annimmt, dass der Nutzer in Kontakt stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus, dass Platinum Aussagen über den individuellen Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika noch über den Lebensstil trifft.

(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der ersparten Aufwendungen, mindestens aber in Höhe von 25 Euro zu zahlen. Die Höhe der ersparten Aufwendungen wird pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind.

(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers von Platinum gelöscht, es sei denn, gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen stehen dagegen.

§7 Haftung von Platinum

(1) Platinum übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Nutzer sowie weiteren von den Nutzern generierten Inhalten. Ebenso übernimmt Platinum keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Nutzern zustande. Daher haftet Platinum nicht für Leistungen der teilnehmenden Nutzer. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen „Kandidaten“ und „Firmen“ einschließlich, und ohne Ausnahme, der Services die „Kandidaten“ und „Firmen“ erhalten oder Zahlungen die an „Kandidaten“ und „Firmen“ fällig sind, direkt an die jeweilige Partei des „Kandidaten“ oder „Firmen“ zu richten. Platinum kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen, Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Platznum nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Platznum oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Platznum beruhen.

Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet Platinum nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Platinum oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Platinum beruhen.

(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absatz 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des Auftragswertes.

(5) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren.; im Übrigen nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB).

(6) Der Betreiber haftet nicht für unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch “Hacken” der Datenbank). Ebenso haftet der Betreiber nicht für den Missbrauch von Informationen von Nutzern durch Dritte, die von diesen Nutzern selbst Dritten zugänglich gemacht wurden.

(7) Der Betreiber behält sich das Recht vor – geht jedoch nicht die Verpflichtung ein -, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien (Bilder, Videos) auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.

§8 Verfügbarkeit von www.meine-pflegekraft.de und www.meine-arbeitskraft.com

meine-pflegekraft.de und meine-arbeitekraft.com hat eine Verfügbarkeit von 97 % bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ): VF(%) =(IZ / SZ) *100. Ist-Zeit (IZ) ist der Zeitraum, in dem das System am Router-Ausgang des Rechenzentrums von meine-arbeitekraft.com tatsächlich verfügbar ist. Nicht in die Sollzeit eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen (Industriestandard) sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von der meine-arbeitekraft.com nicht, aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, zu vertretenden Ursachen.

§9 Verantwortlichkeiten und Pflichten des Nutzers

(1) Für die Inhalte seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer ausschließlich allein verantwortlich. Platinum ist nicht verantwortlich für Ansprüche bzgl falscher, unpassende oder nicht vollständige Informationen die durch Nutzer zur Verfügung gestellt wurden. Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei meine-arbeitekraft.com angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer versichert darüber hinaus, dass er die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu, über die Bestimmung der Plattform hinausgehenden kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet. Ohne das vorherige einzuschränken, erklärt der Nutzer, dass er/sie das Recht hat die bereitgestellten Informationen auf der Website zu veröffentlichen; einschließlich und ohne Ausnahme, dass der Nutzer die Genehmigung bzw. Erlaubnis des Erziehungsberechtigten oder Vormundes hat den Inhalt zu veröffentlichen.

(2) Der Nutzer hat das Recht und erteilt hiermit Platinum und den mit ihr verbundenen Gesellschaften , Partnerunternehmen, Lizenznehmer und Nachfolger ein widerrufliches, nicht-exklusives, unentgeltliches, weltweites Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Verwendung, Anzeige, Reproduzierung, Adaptierung, Modifizierung und Verteilung an den Inhalten, die durch den Nutzer auf der Website zur Verfügung gestellt wurden. Der Nutzer erklärt, dass er/sie durch die veröffentlichten Inhalte und die Nutzung dieser durch Platzinum keine Rechte Dritter verletzt oder gegen diese verstößt.

(3) Der Nutzer versteht und akzeptiert das Platinum nach billigem Ermessen sämtliche Inhalte, die der Nutzer veröffentlicht, in Teilen oder in Gänze, überprüfen und / oder vorläufig, wie auch endgültig löschen darf, insbesondere, wenn sie nach Auffassung von Platinum gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder nicht angemessen im Sinne von beleidigend oder illegal sind oder auf sonstige Art gegen die Rechte oder Sicherheit Dritter verstoßen.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, Platinum von solchen Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen, die durch eine schuldhafte, nicht ordnungsgemäße Anmeldung des Nutzers und/oder Nutzung des Services entstehen, freizustellen. Dies bezieht sich insbesondere auf die angemessenen Kosten die zu einer ordnungsgemäßen Abwehr der Inanspruchnahme erforderlich sind.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und sie nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen sowie Internet-URLs.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: über meine-arbeitekraft.com kein diffamierendes, anstößiges, oder in anderer Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Dies betrifft insbesondere pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte. Der Nutzer verpflichtet sich meine-arbeitekraft.com nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu bedrohen, sie zu belästigen, oder die Rechte Dritter zu verletzen.

Der Nutzer verpflichtet sich, nicht Mechanismen, Software, Skripte oder andere Hilfsmittel in Verbindung mit der Nutzung des Service zu verwenden, welche die Funktionalität oder Erreichbarkeit von meine-arbeitekraft.com einschränken oder behindern. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, von meine-arbeitekraft.com eingestellte Inhalte zu verändern, zu überschreiben, zu löschen, oder auf andere Weise zu manipulieren. Der Nutzer verpflichtet sich keine Systemnachrichten und E-Mails abzufangen, die für andere Nutzer bestimmt sind, oder dies zu versuchen. Der Nutzer verpflichtet sich keine E-Mails oder Kettenbriefe oder Angebote von Waren oder Dienstleistungen, die nicht direkt mit dem Bestimmungszweck von meine-arbeitekraft.com zu tun haben, einzustellen oder zu versenden.

Ohne das vorhergegangene einzuschränken, muss die Nutzung der Website und / oder Dienstleistung von Platinum durch einen Nutzer, insbesondere der von ihm eingestellte Inhalt, in Übereinstimmung mit allen anzuwendenden Gesetzen und Regulierungen erfolgen.

(7) Für den Fall, dass eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht eingehalten wird, kann dies sowohl zu einer Kündigung des Vertrages durch Platinum führen als auch zivil- und strafrechtliche Konsequenzen für den Nutzer selbst haben. Platinum behält sich explizit das Recht vor, den Nutzer von der Plattform auszuschließen, falls er bei seiner Anmeldung oder zu einem späteren Zeitpunkt gegen die Richtlinien verstößt.

(8) Der Nutzer verpflichtet sich, sich über die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der Erbringung und Vergütung von familien- und haushaltsnahen Dienstleistungen zu informieren (bspw. bei einem Steuerberater, den Krankenkassen, Rentenversicherungen und Berufsgenossenschaften) und diese zu berücksichtigen.

§10 Einbeziehung Dritter

Platinum ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen.

§11 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Bestellern, die kein Verbraucher, keine juristische Person des öffentlichen Rechts und kein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, der Sitz des Anbieters. Für alle anderen Besteller gilt dies für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Bestellung ebenfalls, wenn der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in ein anderes Land als die Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers im Falle einer Klageerhebung nicht bekannt ist.

§12 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu.